Meldung:

  • 16. März 2011

Die 7. Petersberger Gespräche - ein voller Erfolg



In Kooperation mit dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes wurden am 12. März 2011 auf dem Petersberg die siebten Gespräche zur Sicherheit unter reger Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Über 350 Gäste waren gekommen.
Nach der Begrüßung durch MdB Michael Groschek erfolgten Grußworte durch Dr. Peter Struck (Bundesminister der Verteidigung a.D.) sowie den Vorsitzenden der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung Oberst Ulrich Kirsch.
Hierbei kamen die Auswirkungen sicherheitspolitische Entwicklungen auf die neue Bundeswehr (vorgetragen durch MdB Ulrich Klose, Mitglied der Strukturkommission) ebenso zur Sprache wie Grundüberlegungen zur Ausplanung des zukünftigen Fähigkeitsprofils der Streitkräfte (Generalleutnant Günter Weiler, Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr) und die Erwartungen der Interessenvertretungen an eine neue Bundeswehrstruktur (Oberst Ulrich Kirsch Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes sowie Hans Juergen Daum, Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Bundeswehr und Michael Sauer, Vizepräsident des Deutschen Reservistenverbandes).
In der folgenden, lebhaften Diskussion wurden angesprochene Aspekte in einer sehr differenziert geführten Aussprache vertieft.
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden Rüstungsaspekte von Vertreter des BMVg (Ministerialdirektor Detlef Selhausen) ebenso beleuchtet wie durch Vertreter der Rüstungswirtschaft (Frank Haun, Geschäftsführer der Kraus-Maffei-Wegmann GmbH & Co. KG sowie Michael Bernhard als Sprecher des Arbeitskreises der Betriebsräte der Wehrtechnik, der Luft- und Raumfahrt). Neben einem Aufzeigen von derzeit bestehenden Problemen konzentrierten sich die Darstellungen im Wesentlichen darauf, Möglichkeiten für eine verbesserte Zusammenarbeit der Bereiche aufzuzeigen.
Diese Aspekte einer möglichen verbesserten Zusammenarbeit wurden auf der folgenden Diskussion ausgiebig aufgegriffen.
In seinem Schlusswort forderte MdB Groschek u.a. :
  • der neue Start in die Bundeswehrreform muss positiv begleitet werden;
  • angesichts der internationalen Rolle Deutschlands darf die Bundeswehr nicht "verzwergen“;
  • auch vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Auseinandersetzung um personelle Ressourcen muss sichergestellt werden, dass die Bundeswehr attraktiv bleibt;
  • die bestehenden Restriktionen des Rüstungsexportgesetzes werden sich in unserem Land in absehbarer Zeit nicht verändern lassen, sie werden vor dem Hintergrund der Diskussion um Nichtverbreitung von Waffen eher verschärft werden;
  • die Regelungen für den Übergang von Zeitsoldaten in die Industrie müssen überprüft werden (…“ wenn ein ehemaliger Kanzler zu GAZPROM gehen kann, dann muss ein ehemaliger Kapitänleutnant auch zur Industrie gehen können"…).
    Die 8. Petersberger Gespräche zur Sicherheit werden am 10.3.2012 an selber Stelle durchgeführt werden.


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