Rüstungsverkaufsreise der Kanzlerin in der Sommerpause

Anlässlich der Afrikareise der Kanzlerin erklärt der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek:
Erst werden die Leopard-Panzer Verkäufe in der letzten parlamentarischen Woche bekannt, dann geht es in Afrika munter mit der Verkaufstour weiter.

Global Day of Action - Kein Ausstieg aus dem Atomwaffenausstieg

Anlässlich des am 25.6.2011 stattfindenden „Global Day of Action“ erklärt der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek:
Die Bundesregierung darf die Modernisierung der Atomwaffen nicht als Hintertür benutzen, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. Schließlich haben bereits im Jahr 2010 die Regierungsfraktionen von FDP und Union sich in einem von allen Fraktionen unterstützen Antrag für ein atomwaffenfreies Deutschland ausgesprochen. Die Energiewende der Bundesregierung hat uns gelehrt, dass es keinen Ausstieg aus dem Atomwaffenausstieg geben darf.