Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung"
Ich bin Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für den Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung". Dieser Ausschuss befasst sich zum Beispiel mit allen Themenfeldern der Abrüstung. Also mit der Verschrottung jedweder Waffen. Dies können Kleinwaffen sein, aber insbesondere nach Beendigung des kalten Krieges auch Atomwaffen, die in Russland und anderswo zu einer richtigen Gefahr werden können, wenn Sie nicht sachgerecht entsorgt werden. Wenn deutsche Unternehmen bei der Entsorgung aktiv sind, wird dies durch ein Regierungsorgan (Ministerium) mit organisiert und die Aufgabe des Ausschusses ist es, sich darüber berichten zu lassen.
Der Jahresabrüstungsbericht 2010 gibt eine erste Gesamtübersicht zur Komplexität des Themas und veranschaulicht wie schwierig die Arbeit als Parlamentarier ist. Diesen finden Sie weiter unten im Menü.


Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung"

Rüstungsexportbericht 2010

Dieser Rüstungsexportbericht von 2010 hat dem Bundestag erst zum Ende des Jahres 2011 vorgelegen. Das zeugt für mich von sehr wenig Transparenz!

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Abrüstungsbericht 2010

Hier finden Sie den Jahresabrüstungsbericht 2010.
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"Arms Trade Treaty"

Ein Schwerpunkt in meiner Arbeit im Unterausschuss ist die Begleitung des ATT-Prozesses bei den Vereinten Nationen. Bei dieser internationalen Vereinbarung geht es darum, insbesondere eine Regelung für Kleinwaffen zu finden, da diese bei Konflikten die größte Gefahr darstellen.


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Für die Zeitschrift "Sicherheit und Technik"

Artikel "Rüstungskontrolle...

Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie eine restriktive Rüstungsexportpolitik haben unverändert eine große Bedeutung für unsere Sicherheit und sind wichtige Elemente einer vernetzten Sicherheitspolitik. Doch im Zeitalter der „Revolution in Military Affairs“, asymmetrischer Kriegsführung, Terrorismus,
Proliferation von Massenvernichtungswaffen, failing states, nicht-staatlichen Gewaltakteuren, Privatisierung von Kriegsführung u.a. besteht dringender Handlungsbedarf.

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Presse

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Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.
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