Meldungsarchiv
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Februar 2012
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff
Zum heutigen Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek:Der sehr späte Rücktritt von Christian Wulff macht den Blick nach vorne frei. Jetzt kommt es darauf an in überparteilicher Verantwortung, eine bestmögliche Kandidatur vorzuschlagen. Dabei muss es gelingen, eine breite politische Übereinstimmung bei der Auswahl der neuen Kandidatin oder des neuen Kandidaten zu erreichen.
Kleinwaffen sind kein Spielzeug
Der Begriff Kleinwaffen (Small Arms) darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei um Sturmgewehre und andere sehr gefährliche Waffengattungen handelt. Diese Waffen töten laut den Vereinten Nationen weltweit jährlich500 000 Menschen.
Seit Jahren verhandelt die Weltgemeinschaft bei den Vereinten Nationen über den Handelsvertrag für konventionelle Waffen. Dieser Prozess soll im Juli 2012 als Arms Trade Treaty (ATT) zum Abschluss kommen. In der nächsten Woche findet das letzte Vorbereitungstreffen (PrepCom) statt. Zuletzt wurde versucht, einen solchen Vertrag mit dem Völkerbund in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts umzusetzen. Damals ist dieser Versuch kläglich gescheitert.
Die SPD hat in ihrem Hamburger Parteiprogramm 2007 bereits auf die verstärkten Anstrengungen bei der Begrenzung und Kontrolle konventioneller Rüstungsgüter hingewiesen.
Bürgerbeteiligung online: Groschek ruft zum Dialog mit der Deutschen Bahn auf
Zu oft fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Beteiligung an Infrastrukturprojekten wie dem Ausbau der Betuwe-Trasse allein gelassen. Oftmals bleiben sogar ihre Fragen und Bedenken weitestgehend unbeachtet. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek hat auf seiner Homepage ein Online-Formular eingerichtet, mit dem jeder Bürger konkrete Fragen an die Deutsche Bahn AG formulieren kann.Zeichen setzen am Red Hand Day - Kein Einsatz von Kindern als Soldaten

