Meldungsarchiv

Radikale Abkehr von reinen Ost-Subventionen

Ich erkläre zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens "Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland":
Das Gutachten "Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland" ist im Auftrag des Bundesinnenministeriums entstanden. Daher ist es völlig unverständlich, dass eben diese Bundesregierung dieses Gutachten nun vor der Öffentlichkeit zurückhält. Auf dessen Grundlage ließe sich endlich eine offene Diskussion über einen sinnvollen Solidaritätsbeitrag führen.
Ziel muss sein möglichst zeitnah aus dem Solidarpakt Ost einen Solidarpakt Deutschland zu machen. Dies brächte die Förderung dahin wo sie gebraucht wird ohne Rücksicht auf die Himmelsrichtung. Solidarität darf nicht länger mit der geografischen Gießkanne verteilt werden, sondern muss zielgerichtet in die strukturpolitischen Problemregionen gelenkt werden. Die Überwindung von Strukturschwäche ist längst wieder eine gesamtdeutsche Aufgabe die eines zupackenden Solidarpaktes bedarf.

Ideen für die Bildungspolitik

Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" den bundesweiten Wettbewerb "Ideen für die Bildungsrepublik" aus. Der Wettbewerb würdigt Projekte und Initiativen, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und Jugendliche beitragen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ruft dazu auf sich daran zu beteiligen.
Es soll die Arbeit der Menschen in Deutschland sichtbar gemacht werden, die mit großem Einsatz mehr Bildung für Kinder und Jugendliche ermöglichen.
Unter dem Motto "Gemeinsam für mehr Bildungschancen" werden Initiativen, Institutionen und Vereine gesucht, die sich miteinander vernetzen. Denn wo sich Eltern, Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter zusammenschließen, da wird Bildungsgerechtigkeit vor Ort gefördert. Wo Schule, Kirche, Vereine und die lokale Wirtschaft zusammenarbeiten, da erhalten Kinder und Jugendliche bessere Bildungschancen.

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff

Zum heutigen Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek:
Der sehr späte Rücktritt von Christian Wulff macht den Blick nach vorne frei. Jetzt kommt es darauf an in überparteilicher Verantwortung, eine bestmögliche Kandidatur vorzuschlagen. Dabei muss es gelingen, eine breite politische Übereinstimmung bei der Auswahl der neuen Kandidatin oder des neuen Kandidaten zu erreichen.

Kleinwaffen sind kein Spielzeug

Der Begriff Kleinwaffen (Small Arms) darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei um Sturmgewehre und andere sehr gefährliche Waffengattungen handelt. Diese Waffen töten laut den Vereinten Nationen weltweit jährlich
500 000 Menschen.
Seit Jahren verhandelt die Weltgemeinschaft bei den Vereinten Nationen über den Handelsvertrag für konventionelle Waffen. Dieser Prozess soll im Juli 2012 als Arms Trade Treaty (ATT) zum Abschluss kommen. In der nächsten Woche findet das letzte Vorbereitungstreffen (PrepCom) statt. Zuletzt wurde versucht, einen solchen Vertrag mit dem Völkerbund in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts umzusetzen. Damals ist dieser Versuch kläglich gescheitert.
Die SPD hat in ihrem Hamburger Parteiprogramm 2007 bereits auf die verstärkten Anstrengungen bei der Begrenzung und Kontrolle konventioneller Rüstungsgüter hingewiesen.

Bürgerbeteiligung online: Groschek ruft zum Dialog mit der Deutschen Bahn auf

Zu oft fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Beteiligung an Infrastrukturprojekten wie dem Ausbau der Betuwe-Trasse allein gelassen. Oftmals bleiben sogar ihre Fragen und Bedenken weitestgehend unbeachtet. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek hat auf seiner Homepage ein Online-Formular eingerichtet, mit dem jeder Bürger konkrete Fragen an die Deutsche Bahn AG formulieren kann.

Zeichen setzen am Red Hand Day - Kein Einsatz von Kindern als Soldaten

Am Sonntag, den 12. Februar 2012, findet der Red Hand Day statt - der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek gab schon heute seine Rote Hand als Zeichen gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen ab. Groschek appelliert außerdem an die Kinder und Eltern, den Kauf von PC-Kriegsspielen wie Ego-Shooter & Co abzulehnen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits in den 1970er Jahren gefordert, dass Eltern auf den Kauf von Kriegsspielzeug verzichten. Über 40 Jahre später sind die Eltern nach wie vor gefordert, genau hinzuschauen womit ihre Kinder spielen.

Wettbewerb und Veranstaltung für den Kampf gegen Rechts

Der Bundestagsabgeordnete aus Dinslaken Michael Groschek ruft Sportvereine, Initiativen oder Projekte aus dem Breitensport auf, sich an dem Wettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion "Sport in Deutschland - Aktiv für Integration und Demokratie" zu beteiligen.