Michael Groschek

Als stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Städtebau vorgesehen. Dieser hat gerade auch für das Ruhrgebiet eine besondere Bedeutung.

Die Arbeit des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung betrifft Millionen von Menschen - den Auto- und Bahnfahrer, Reisende, Mieter, Hausbesitzer und den Stadtbewohner. Der Verkehrsausschuss ist mitverantwortlich für die Politikbereiche mit den größten Investitionen des Bundes, etwa beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Für Mobilität werden viele Milliarden Euro ausgegeben. Der Ausschuss, der zu den größten zählt, befasst sich auch mit der Wohnungswirtschaft und dem sozialen Wohnungsbau.

Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Bundestag am 10.02.2010 zum Thema: "Rettungsschirm für die Kommunen vor dem Hintergrund von Haushaltslage und schwarz-gelben Steuersenkungsplänen"

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Es gibt doch noch Sternstunden im Parlament. Ich behaupte das, obwohl so gut wie nichts gesagt wurde. Das, was gesagt wurde, war allerdings bezeichnend. Wenn der Staatssekretär
aus dem Wahlkreis Bayreuth Bayreuther Festspiele nach dem Motto „Tarnen, Tricksen, Täuschen“ aufführt und sich bei den Themen „Gewerbesteuer“ und „Konjunkturpaket“ mit fremden Federn schmückt, dann ist das das eine.


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