Zur heutigen Berichterstattung in der WAZ „Griechenland geht Waffen kaufen“

Zur heutigen Berichterstattung in der WAZ „Griechenland geht Waffen kaufen“ erkläre ich als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung:

Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung scheinbar versucht, Teile der Griechenlandhilfen über lukrative Rüstungsgeschäfte zurück nach Deutschland zu holen. Die deutsche Abrüstung darf nicht dazu führen, dass unsere finanzschwachen Nachbarn in Rüstungsgeschäfte getrieben werden, für die sie nicht zahlen können. Sollte es sich bewahrheiten, dass Kanzlerin Merkel als Gegenleistung für deutsche Hilfskredite an Griechenland von den Griechen Rüstungsaufträge verlangt hat, darf dies nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Dass dieser Aufrüstungswahn mit Blick auf die Rüstung der Türkei erfolgt, macht ratlos. Griechenland und die Türkei sind NATO-Mitgliedsstaaten. Das Verbündete verantwortungslos gegeneinander aufrüsten ist nicht nur in Zeiten der Finanzkrise ein Affront.

Bundeswehrreform darf nicht auf dem Rücken der Soldaten und Angestellten ausgetragen werden

Die Erkenntnis, dass die Bundeswehrreform zunächst einmal viel Geld kostet, welche die Bundesregierung scheinbar endlich erlangt hat, darf nun nicht zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten und der Zivilangestellten der Bundeswehr gehen.

Diskussion zur Neuordnung der Bundeswehr

Am 24.01.2012 habe ich an einer Podiumsdiskussion der Friedrich -Ebert-Stiftung in Hannover teilgenommen und mit Peter Alexander Sauer, Präsident der Wehrbereichsverwaltung Nord, Oberst i. G. Reinhold Janke, Chef des Stabes der 1. Panzerdivision und Oberstleutnant Andreas Brandes, Stellvertretender Landesvorsitzender Nord des Deutschen BundeswehrVerbandes über das Thema "Neuordnung der Bundeswehr – Auswirkungen auf die Menschen in den Streitkräften, auf Auftrag, Standorte und Wirtschaft“ diskutiert. Mehr als 250 Personen, darunter viele Soldaten aus ganz Niedersachsen, nahmen an dieser Informationsveranstaltung teil.

Als Verteidigungsexperte in Hannover

Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen Michael Groschek wird am Dienstag, den 24. Januar 2012, als Podiumsgast bei einer sicherheitspolitischen Konferenz in Hannover teilnehmen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die zu dieser Konferenz eingeladen hat, verzeichnet schon jetzt mehr als 250 Anmeldungen. Statt um Filz und Kochbücher geht es hier um die Sorgen und Nöte der Soldatinnen und Soldaten sowie den Zivilbeschäftigten an den Standorten der Bundeswehr - Also um die praktischen Probleme, die Politik zu lösen hat. In Hannover ist gerade in diesen Tagen verstärkt Vertrauensarbeit für ehrliches politisches Handwerk zu leisten. Groschek fühlt sich daher geehrt, dass bei der Auswahl der Podiumsteilnehmer zu der Expertendiskussion, die Entscheidung gerade auf ihn fiel.

Besuch beim Heeresamt in Köln

Am 9. Januar 2012 habe ich das Heeresamt in Köln besucht.
Nach der Begrüßung durch den Amtschef Generalmajor Claus folgten Vorträge über das „Heeresamt Heute“, über die geplante Nachfolgeorganisation des Heeresamtes und ein Vortrag über die aktuellen Probleme des Rüstungsprozesses.

Teilnahme am Aachener Forum

Am 19. November fand das erste Aachener Forum für Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik statt. Hierzu versammelten sich auf Einladung der Friedrich Ebert-Stiftung, der Stadt Aachen, des Blauen Bundes und der RWTH, unterstützt von der CAE Elektronik GmbH hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wissenschaft und Wirtschaft im Krönungssaal der Stadt Aachen.

NRW-Innenminister Jäger und MdB Mike Groschek beim sicherheitspolitischen Seminar in Mönchengladbach

Auf Einladung des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr waren die beiden Gäste ins Polizeipräsidium gekommen, um über das Thema „Innere und äußere Sicherheit aus Sicht der SPD“ zu diskutieren.

Michael Groschek bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Bukarest

Am kommenden Wochenende tritt die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) in Bukarest zusammen. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken Michael Groschek wird als ordentliches Mitglied der NATO-PV ebenfalls in der Zeit vom 07. bis zum 10. Oktober an der Parlamentarier-Versammlung in Rumänien teilnehmen.

Gegen die Schließung der Glückauf-Kaserne!

Seit Juli 2011 führen die Betriebs-, Personalräte und die Beschäftigten der Glückauf-Kaserne eine öffentliche Unterschriftenaktion gegen die Schließung der Kaserne durch. Als deren Interessenvertreter besuchten mich heute in Berlin Martin Schulz, Dieter Kneilmann und Detlef Masur. Ich unterstütze diese Aktion! Denn würde die Glückauf-Kaserne geschlossen, wäre die Bundeswehr im westfälischen Ruhrgebiet faktisch nicht mehr präsent. Am 29. September wird die Unterschriftenliste an den Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Kossendey übergeben. Welche Standorte von Schließung betroffen sein werden, wird der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière erst am 26. Oktober bekannt geben.

Besuch und Einweisung bei der Technischen Schule Landsysteme und Fachschule des Heeres für Technik

Am 12. September besuchte Michael Groschek die Technische Schule Landsysteme und Fachschule des Heeres für Technik in Aachen/Eschweiler. Der General der Heereslogistiktruppen und Schulkommandeur Brigadegeneral Walter Ohm stellte die Aachener Schule als eine der größten Schulen der Bundeswehr mit fast 200 Offizieren, mehr als 400 Unteroffizieren und etwa 150 zivilen Mitarbeitern vor.

Michael Groschek besucht CAE Elektronik GmbH in Stolberg

Am 12. September besuchte Michael Groschek, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit der NRWSPD Joachim Schaprian, die Firma CAE Elektronik GmbH in Stolberg. Die CAE Elektronik GmbH ist ein Systemanbieter mit den Schwerpunkten Flugsimulationssysteme zur Pilotenausbildung der Bundeswehr. Außerdem bauen und entwickeln die circa 530 Mitarbeiter Systeme für die simulationsgestützte Teamausbildung für Führungspersonal von Militär und Katastrophenschutz.

Einweisung bei der Herkules-BWI Informationstechnik GmbH in Meckenheim

Als das größte Vorhaben für eine öffentlich-private Partnerschaft wird das Herkules-Projekt der Bundeswehr mit einem Volumen von ca. 7 Milliarden Euro über die Vertragslaufzeit von 10 Jahren bewertet.
Mit diesem Projekt wird mit dem Aufbau einer eigenständigen IT-Gesellschaft die Modernisierung der nicht-waffensystembezogenen Informationstechnik der Bundeswehr realisiert.

Besuch bei der Elettronica GmbH in Meckenheim

Für Sicherheitspolitiker ist es geboten, auch mittelständische Unternehmen der sicherheits- und wehrtechnischen Wirtschaft zu besuchen und sich über die Probleme des Wirtschaftszweiges und deren Mitarbeiter vor Ort zu informieren. Am 2.8.2011 besuchte Michael Groschek die Elettronica GmbH in Meckenheim.

Michael Groschek besucht Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition in Meppen

Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Michael Groschek, besuchte am 21. Juni 2011 gemeinsam mit dem Abteilungsleiter für den Bereich Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung, Ministerialdirektor Detlef Selhausen, die Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition in Meppen. Beide nutzten den Besuch, um sowohl intensive Gespräche über die Arbeit und Aufgaben der Rüstungsabteilung zu führen, als auch erste Gedanken zur Neuordnung des Rüstungsbereiches im Rahmen der Neustrukturierung der Bundeswehr auszutauschen.

Michael Groschek: Reformpläne der Bundeswehr bleiben eine Standortfrage für NRW

Michael Groschek, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen/Dinslaken und Mitglied des Verteidigungsausschusses, erklärt zu den heute vorgestellten Reformplänen der Bundeswehr:

Mit der heutigen Vorstellung der Reformpläne für die Bundeswehr hat der Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Irrfahrt seines Vorgängers beendet. Welche Auswirkungen das Konzept für die Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigten an den Bundeswehrstandorten in Nordrhein-Westfalen haben wird, ist ungewiss. Es gilt daher, den Reformprozess des Verteidigungsministers weiterhin kritisch zu begleiten.

MdB Michael Groschek besucht Panzerbrigade 21

Am 27.April 2011 besuchte MdB Michael Groschek die Panzerbrigade 21 "Lipperland" in Augustdorf, den größten Verband des Heeres in NRW.
In einem Lagevortrag stellte der Stellvertretende Brigadekommandeur Oberst Volker Rönnike die Panzerbrigade 21, die sich zur Zeit mit mehr als 1300 Soldaten im Einsatz in Afghanistan befindet, vor.

Michael Groschek besucht das Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr und das Fraunhofer Institut für Hochfrequenz und Radartechnik

Am 27.März besuchte Michael Groschek, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, begleitet vom Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr Joachim Schaprian, das Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr (AGeoBw) in Euskirchen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem Amtschef, Brigadegeneral Walter Schmidt-Bleker, stand der Auftrag des Amtes "Geoinformationen" für die Streitkräfte bereit zustellen.

Die 7. Petersberger Gespräche - ein voller Erfolg

In Kooperation mit dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes wurden am 12. März 2011 auf dem Petersberg die siebten Gespräche zur Sicherheit unter reger Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Über 350 Gäste waren gekommen.