Michael Groschek

Pressemitteilung:

Jochen Ott: Richtiger Schritt der FDP-NRW

Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:

„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“
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Pressemitteilung:

Michael Groschek: Wir schaffen die Studiengebühren ab!

Am 31. August 2010 hat das Kabinett getagt und den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren vorgelegt. Das kommende Sommersemster 2011 soll demnach das letzte Semster sein, indem die Studierenden Gebühren zahlen müssen. Das heißt: Ab dem Wintersemester 2011/2012 ist das Studium in Nordrhein-Westfalen gebührenfrei. Gleichzeitig wird den Hochschulen das Geld, das sie durch die Studiengebühren zusätzlich einnehmen, nicht weggenommen, sondern durch das Land kompensiert. Das Gesetz geht jetzt als nächstes in das parlamentarische Beratungsverfahren.
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Meldung:

Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online

Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
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Pressemitteilung:

Fünfter deutsch-französischer Parlamentspreis

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutschfranzösischen Parlamentspreis. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek ermundert alle interessierten Autorinnen und Autoren, sich an dem mit 10.000 Euro
dotierten Wettbewerb zu beteiligen.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek zu den Antworten der Bundesregierung bezüglich der Pläne zur Betuwe-Trasse

In dem vom Bundesumweltamt vor kurzem veröffentlichten Gutachten „Ausbaukonzeption für einen leistungsfähigen Schienengüterverkehr“ wird eine alternative Streckenführung der Betuwe-Linie vorgeschlagen. Diesbezüglich verlangte der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung, inwieweit die Vorschläge die bauliche Fertigstellung der Trasse behindern könnte. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konnte die Fragen nur unzureichend und oberflächlich beantworten. Daher verlangt der Bundestagsabgeordnete Groschek die Diskussion nunmehr im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages weiterzuführen, dessen stellvertretendes Mitglied er ist: „Die dauernden Planspiele um die Fertigstellung der Betuwe-Trasse gefährden angesichts des zunehmenden Güterverkehrs Planungssicherheiten für die Unternehmen und das Ansehen der Politik nimmt unweigerlich erheblichen Schaden.“
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Meldung:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.

Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

Schutz vor Altersarmut.

Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.

Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
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Pressemitteilung:

Michael Groschek zum Gutachten des Bundesumweltamtes zur veränderten Streckenführung der Betuwe-Linie

Als Sofortreaktion zur Veröffentlichung des vom Bundesumweltamtes in Auftrag gegebenen Gutachtens bezüglich der Trassenführung der Betuwe-Linie verlangt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung: „Angesichts des zunehmenden Güterverkehrs auf der Trasse gilt es, anstatt neue Planspiele zu entwerfen, den aktiven Lärmschutz
auszubauen und die Realisierung der Betuwe-Linie nicht weiterhin zu verzögern.“

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Pressemitteilung:

Michael Groschek: Drei gegen einen

Zur Pressekonferenz von Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Karl-Josef Laumann erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die heutige Pressekonferenz war ein erneutes Musterbeispiel für die Zerrissenheit innerhalb der CDU. Laschet, Krautscheid und Laumann haben eine Koalition gegen Norbert Röttgen und die Bundes-CDU geschmiedet. Ein Bündnis gegen jemanden ist alles andere als der Beweis für einen Neuanfang innerhalb der CDU in Nordrhein-Westfalen. Die CDU in NRW muss endlich anfangen, sich mit inhaltlichen Fragen zu beschäftigen und zu einer ernstzunehmenden Oppositionspartei zu werden.“
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Meldung:

Rede von Hannelore Kraft auf der Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade

"Uns alle lässt das Geschehene nicht los", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem "Warum" stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen "und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären".
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Meldung:

Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post

Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
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